Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens nicht zur Wahl zugelassen

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Kategorie: Nordrhein-Westfalen
Veröffentlicht am Samstag, 27. Juni 2020 15:45
Geschrieben von LO NRW
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NKPJ

Die Landesorganisation der KPD in NRW erklärt ihre uneingeschränkte Solidarität mit der Neuen Kommunistischen Partei Jugoslawiens und ihrem Wahlbündnis „Einziger Ausgang: Sozialismus“. Die Nichtzulassung des Wahlbündnisses in Serbien zeigt, dass in den Nachfolgestaaten Jugoslawiens, die Bourgeoisie Angst davor hat, ihre Macht zu verlieren. Dies kommt nicht zufällig zustande, denn die Perspektive die die Bourgeoisie Serbiens der Arbeiterklasse bieten kann sind: Unterwerfung unter die imperialistischen Mächte (insbesondere auch der BRD), sowie Arbeitslosigkeit, Niedriglohn und Perspektivlosigkeit der Jugend und andere wenig verheißungsvolle Zukunftsaussichten. Wie in allen kapitalistischen Ländern bietet der Kapitalismus der Arbeiterklasse und ihren Verbündeten keinerlei Zukunft. Auch in der BRD wird die Krise auf die Arbeiterklasse abgewalzt, sei es durch Kurzarbeitergeld oder Arbeitslosigkeit, während große Monopole Milliarden kassieren. Unsere Partei hat im letzten Jahr an den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen teilgenommen. Obwohl das Ergebnis der Wahlen für uns nicht befriedigend sein kann, so war es doch ein Erfolg, dass wir die notwendigen Unterschriften sammeln konnten. Auch ist es uns gelungen im öffentlichen Raum Präsenz zu zeigen und der Arbeiterklasse in Teilen der ehemaligen DDR bewusst zu machen: es gibt eine Alternative zur imperialistischen BRD!

Dazu wurde klargestellt, dass wir die einzige Partei sind, die zu diesen Wahlen antrat, die die sozialistische DDR als größte Errungenschaft der Arbeiterklasse in Deutschland sieht und somit neben der Vergangenheit auch gleichzeitig den Weg in die Zukunft weist. Wessen sollten wir uns rühmen, wenn nicht der DDR. Auch in der BRD ist der Wahlakt sehr undemokratisch. So ist es für eine noch kleine Partei, wie die unsrige nicht leicht die Unterschriften zusammen zu bekommen für die Zulassung. Es gibt eine Fünf-Prozent-Hürde, die kleinere Parteien benachteiligt. Nicht auszulassen ist die Tatsache, dass die großen bürgerlichen Parteien starke Unterstützung von den Monopolen erhalten durch Großspenden. Wir wissen, dass diese Dinge zur Normalität eines imperialistischen Staates gehören, ebenso wie der Krieg! Unvergessen ist die völkerrechtswidrige „Intervention“ in Jugoslawien 1999. Führend an allen NATO-Kriegen war die imperialistische BRD tatkräftig beteiligt, sei es direkt oder indirekt. Dies lehrt uns Kommunisten, als die konsequentesten Feinde des Imperialismus und seiner damit verbunden Kriege, dass wir eine besonderes große Verantwortung haben die Arbeiterklasse zur sozialistischen Revolution zu führen und mit unseren Verbündeten den Hauptfeind im eigenen Land zu besiegen.

Zur Homepage der Partei: http://nkpj.org.rs/