Gegen das imperialistische Militärbündnis der NATO - Stoppt die Militärpolitik der NATO
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- Kategorie: International
- Veröffentlicht am Montag, 23. Dezember 2024 18:49
- Geschrieben von estro
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Die NATO und ihre Führungsmacht, die USA, haben in vielen Ländern der Welt Militärstützpunkte, von denen einige US-Atomwaffen beherbergen. Sie stellen eine direkte Bedrohung für alle Länder dar, die den USA und ihren Verbündeten nicht gehorchen. Ab 2025 soll Deutschland zusätzliche SM-6-Mittelstreckenraketen, Dark Eagle-Hyperschallraketen und Tomahawk-Marschflugkörper einsetzen. Diese Raketen sind als konventionelle Raketen angekündigt, können aber alle mit nuklearen Sprengköpfen bestückt werden. Es handelt sich um Offensivwaffen, die das strategische Gleichgewicht bedrohen. Es ist ein weiterer Schritt zur Eskalation und zur Erhöhung des Risikos eines Atomkriegs.
Seit ihrer Gründung ist die NATO ein aggressives imperialistisches Militärbündnis, das sich zunächst gegen sozialistische Staaten richtete. Die Zahl der Angriffskriege, die von den NATO-Staaten seit ihrer Gründung geführt wurden, geht in die Dutzende; zusammen mit einigen anderen Staaten, meist von den Vereinigten Staaten.
Seit der Niederlage des Sozialismus in der Sowjetunion und in Osteuropa hat sich die NATO kontinuierlich und entgegen aller Vereinbarungen bis an die russische Grenze ausgedehnt. Ein weiterer Schritt wurde 2014 getan, als nationalistische und faschistische Kräfte in der Ukraine einen Staatsstreich inszenierten. Als dieser in einigen Regionen des Landes auf Widerstand stieß, wurde die Ukraine zum Sprungbrett, über das heute der Krieg der NATO gegen Russland geführt wird - mit Hilfe von NATO-Waffen sowie mit finanzieller und politischer Unterstützung.
Im Oktober 2024 wurde entgegen den Bestimmungen des Zwei-plus-Vier-Vertrages ein taktisches NATO-Hauptquartier (Commander Taskforce Baltic) in der deutschen Hafenstadt Rostock an der Ostsee eröffnet.
Die NATO unterstützt Israel politisch und mit Waffen bei seinem Völkermord im Gaza-Streifen und seinem Terrorkrieg gegen den Libanon.
Auch in Asien verfolgt die NATO eine aggressive Politik, inszeniert Provokationen gegen die Volksrepublik China in der Nähe von Taiwan und baut aggressive Militärbündnisse wie AUCUS aus.
Die NATO-Staaten sind in Afrika und Lateinamerika militärisch aktiv, um ihre imperialistischen Interessen dort zu verteidigen.
Die Militärpolitik der NATO, die der militärische Ausdruck des Strebens der USA und ihrer Verbündeten nach imperialistischer Vorherrschaft und Versklavung anderer Staaten und Völker ist, ist verantwortlich für Millionen Tote, gefährdet den Weltfrieden und verursacht Armut und Elend in der ganzen Welt.
Nächstes Jahr wollen wir in unseren Ländern koordiniert, d.h. an einem einzigen Tag, gegen die Militärpolitik der NATO protestieren!
Abzug aller US-Atomwaffen aus Europa!
Keine neuen Mittelstreckenraketen in Deutschland!
Rückzug aller NATO-Stützpunkte!
Solidnet Parties:
Communist Party of Bohemia and Moravia
Communist Party of Bangladesh
Communist Party of Britain
Socialist Workers' Party of Croatia
German Communist Party
Hungarian Workers' Party
Kurdistan Communist Party - Iraq
Workers' Party of Ireland (official)
Communist Party (Italy)
Communist Party of Luxembourg
Romanian Socialist Party
Communist Party of the Russian Federation
Russian Communist Workers' Party
Communists of Serbia
Communist Party of the Peoples of Spain
Communists of Catalonia
Communist Party (Switzerland)
Communist Party of Ukraine
Other Parties:
Danish Communist Party
Pole of Communist Revival in France
Democratic Front for the Liberation of Palestine
Galician People's Union
Party of Communists of USA
Communist Party of Germany (KPD)
The statement is open to signatures.
